Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Bremen fordert zur IMK ein bundesweites Verbot der Reichskriegsflagge bei Corona-Demos

Archivfoto: Unsplash/Koshu Kunii

Osnabrück. Mit Blick auf die zunehmende Radikalisierung der Anti-Corona-Demonstrationen hat der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ein bundesweites Verbot für das Zeigen von Flaggen und Kriegsflaggen des Deutschen Reiches gefordert.

Vor Beginn der Innenministerkonferenz (IMK) sagte Mäurer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Wir brauchen bundesweit eine gesetzliche Regelung, um ein Verbot durchzusetzen.“ Wer die schwarz-weiß-rote Reichskriegsflagge schwenke, zeige damit seine nationalsozialistische Einstellung und „seine Feindschaft gegen unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung und Verfassung“, sagte der SPD-Politiker: „Die Reichskriegsflaggen sind nichts anderes als ein Ersatz für die verbotenen Hakenkreuz-Flaggen.“

Die Innenminister wollen bei ihrem heute, Mittwoch, beginnenden IMK-Treffen (9.-11. Dezember) über ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer zu dem Thema beraten. Bislang haben einzelne Länder – so etwa Bremen und Niedersachsen – per Erlass das Zeigen der Flaggen in der Öffentlichkeit weitgehend eingeschränkt, es wird als Ordnungswidrigkeit verfolgt. Andere Bundesländer diskutieren noch darüber. Mäurer möchte nun eine weiter gehende Rechtsgrundlage schaffen: „Bei der jetzigen Gesetzesgrundlage stoßen wir an unsere Grenzen, das muss sich ändern.“ Der SPD-Politiker schlägt deshalb vor, dass die IMK einen Mustererlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen der Fahnen bis Ende des Jahres erarbeiten soll.

PM/ots/NOZ

Auch interessant

Deutschland & Welt

Gelsenkirchen (dts) – In der 2. Fußball-Bundesliga hat Magdeburg am Samstagabend auf Schalke 5:2 gewonnen. Magdeburgs Martijn Kaars erzielte vier von fünf Treffern in...

Deutschland & Welt

Leverkusen (dts) – Zum Abschluss des 20. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat Bayer Leverkusen gegen die TSG 1899 Hoffenheim 3:1 gewonnen. Der amtierende Meister knackte...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – FDP-Chef Christian Lindner hat CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz für dessen Vorgehen beim sogenannten „Zustrombegrenzungsgesetz“ in der zurückliegenden Woche kritisiert. „Friedrich Merz hätte...

Deutschland & Welt

Wiesbaden (dts) – Der Bierabsatz in Deutschland ist im Jahr 2024 gegenüber dem Vorjahr um 1,4 Prozent oder 119,4 Millionen Liter gesunken. Wie das...

Deutschland & Welt

Mainz (dts) – Der Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten 1. FSV Mainz 05, Bo Henriksen, warnt trotz der derzeit guten Tabellenlage vor zu hohen Erwartungen. „Ich...

Deutschland & Welt

Saarbrücken (dts) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8,...

Deutschland & Welt

München (dts) – Fußball-Bundesligist FC Bayern München und Linksverteidiger Alphonso Davies haben ihren Vertrag bis zum 30. Juni 2030 verlängert. Das teilte der Verein...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – In der Samstagabendpartie des 20. Bundesliga-Spieltags haben sich Union Berlin und RB Leipzig mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Es ist das...

Anzeige