Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Corona-Impfpflicht für Bundeswehr kommt – Strafen für Impfverweigerer seien dabei rechtmäßig

Themenbild: Pixabay

Koblenz. In der Bundeswehr soll die Corona-Impfung zur Pflicht werden. Ein Sprecher des Kommandos Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz sagte dem WESTFALEN-BLATT, die Aufnahme der Corona-Impfung ins Impfschema der Bundeswehr sei geplant, aber offiziell noch nicht erfolgt.

Bisher sind Bundeswehrangehörige verpflichtet, sich gegen Krankheiten wie Keuchhusten und Tetanus impfen zu lassen. Sie müssen nach Paragraph 17a des Soldatengesetzes ärztliche Maßnahmen gegen ihre Willen dulden, wenn das zur Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dient.

Erst im Dezember hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, Strafen gegen Impfverweigerer bei der Bundeswehr seien rechtmäßig. Im konkreten Fall hatte ein Hauptfeldwebel die Teilnahme an der sogenannten Basisimpfung verweigert, weil er sein Asthma und seine Neurodermitis auf vorangegangene Impfungen zurückführte. Daraufhin war gegen ihn ein achttägiger Arrest verhängt worden – zu Recht, wie die Richter entschieden. Übertragbare Krankheiten beeinträchtigten die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Deshalb müssten Soldaten die Einschränkung des Rechts auf Unversehrtheit hinnehmen. Nur bei einer „erheblichenGefahr für Leben oder Gesundheit“ sei eine Impfung nicht zumutbar.

PM/ots/Westfalen-Blatt

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das im Rahmen der Haushaltsverhandlungen geeinte Wachstumspaket der Ampelkoalition gegen Kritik verteidigt. „Das ist alles schon...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Während der temporären Grenzkontrollen zur Fußball-EM hat die Polizei bisher Tausende illegale Grenzüberschreitungen registriert. So seien vom 7. bis zum 27....

Deutschland & Welt

Frankfurt am Main (dts) – Kurz vor dem Finale der Fußball-Europameisterschaft am Sonntag zieht DFB-Präsident Bernd Neuendorf eine positive Bilanz des Turniers. Neuendorf sagte...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Vor dem zweiten Halbfinale der Fußball-EM hat die Bundesregierung eine positive Zwischenbilanz zu den bisherigen Sicherheitsmaßnahmen gezogen. „Soweit wir das bisher...

Deutschland & Welt

New York (dts) – Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.721 Punkten berechnet, ein...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese wertet die Berichte über russische Anschlagspläne als weiteren Beweis dafür, dass Russlands Präsident Wladimir Putin alles dafür...

Deutschland & Welt

Washington (dts) – Die USA werden ab 2026 Langstreckenwaffen ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland stationieren. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der US-Regierung...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Im Deutschen Bundestag wurden im vergangenen Jahr 326 mutmaßliche Straftaten erfasst. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf die Kriminalstatistik der...

Anzeige