Osnabrück. Stephan Weil (SPD) will „nicht erneut erleben, dass wir zu spät und zu wenig bestellt haben“ – „Es gibt zahlreiche besonders gefährdete Mädchen und Jungen“ – Regierungschef fürchtet keinen Machtverlust der Länder durch mehr Bundeskompetenzen in der Pandemiebekämpfung
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil fordert vom Bund mehr Engagement bei der Impfstoffbeschaffung für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. „Es gibt Ankündigungen von Herstellern, dass bereits im Herbst erste Impfstoffe für unter 16-Jährige zugelassen werden könnten. Solche Impfstoffe muss der Bund sich über die EU sichern, damit wir nicht erneut erleben, dass wir zu spät und zu wenig bestellt haben“, sagte der SPD-Politiker im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Auch in dieser Altersgruppe gebe es zahlreiche Vorerkrankte und damit besonders gefährdete Mädchen und Jungen, die nach Weils Ansicht „noch viel zu wenig in den Blick genommen wurden“.
Gleichzeitig bekräftigte der Regierungschef, dass Niedersachsen sich nicht wie andere Bundesländer im Alleingang Optionen auf den russischen Impfstoff Sputnik V sichern, sondern sich an das vereinbarte Verfahren halten werde. „Der Bund beschafft den Impfstoff, Länder und Kommunen kümmern sich um die Impfungen“, machte Weil deutlich, dass sein Bundesland an dieser Stelle nicht ausscheren werde. Bayern hatte am Mittwoch einen Vorvertrag über 2,5 Millionen Sputnik-Dosen unterzeichnet, Mecklenburg-Vorpommern zog am Donnerstag mit einer Option auf eine Million Dosen nach.
Unterdessen fürchtet der Ministerpräsident durch die angekündigte Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes, die dem Bund mehr Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung verleihen würde, keinen Machtverlust der Länder. Wenn der Bund seine Ankündigung wahr mache, komme die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Notbremse jetzt ins Gesetz, erläuterte der Regierungschef und fügte hinzu, dass Niedersachsen die Beschlüsse von Bund und Ländern „schon längst“ konsequent umgesetzt und teilweise sogar schärfere Maßnahmen ergriffen habe, wie beispielsweise mit einem Ansammlungsverbot über Ostern. „Weder habe ich also ein Problem mit dem Inhalt, noch erwarte ich besondere Änderungen. Wenn die gesetzliche Regelung dazu führt, dass diese Maßstäbe künftig überall angewandt werden, ist dagegen aus niedersächsischer Sicht nichts einzuwenden“, betonte Weil.
PM/NOZ
