Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Verkehrsminister Wissing will mehr Tempo 30 in Städten zulassen

Themenbild: Pixabay

Berlin. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will es den Kommunen erleichtern, auf ihren Straßen Tempo 30 vorzuschreiben. „Die Kommunen vor Ort wissen am besten, was für ihre Bewohner gut ist. Deshalb bin ich offen für unterschiedliche Lösungsansätze und Experimentierfelder“, sagte Wissing dem Berliner „Tagesspiegel“. Er habe gute Erfahrungen damit gemacht, wenn man hier nicht ideologisch, sondern flexibel vorgehe.

Die Städte könnten die Flexibilität nutzen, um den Rad- und Fußverkehr sicherer zu machen oder um Menschen besser vor Lärm zu schützen, betonte Wissing. „Nicht überzeugt bin ich aber von einem flächendeckenden Tempo 30.“ An Durchgangsstraßen sei diese Geschwindigkeitsbegrenzung „eher weniger sinnvoll“.

Die Straßenverkehrsordnung ermöglicht Tempo 30 auf Hauptstraßen derzeit nur, wenn eine Gefahrensituation nachgewiesen ist. Ein breites Städtebündnis wünscht sich mehr Handlungsspielraum vom Bund. Der im Juli 2021 gegründeten Initiative, die auch vom Deutschen Städtetag unterstützt wird, sind inzwischen über 70 Städte beigetreten.

Plänen für eine City-Maut erteilte Wissing eine Absage. „Von zusätzlichen Belastungen durch Instrumente wie eine City-Maut halte ich wenig: Mobilität muss ein bezahlbares Angebot für alle bleiben“, sagte der Minister.

PM/Tagesspiegel

Auch interessant

Deutschland & Welt

Hamburg (dts) – Logistikmilliardär Klaus-Michael Kühne hält einen Weiterbau des Elbtowers für machbar, wenn Hamburg sich mehr einbringt. Die Stadt müsse sich an die...

Deutschland & Welt

Dortmund (dts) – Nach einer Verzögerung wegen Problemen bei einem Medizincheck hat Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund Angreifer Serhou Guirassy vom Ligakonkurrenten VfB Stuttgart offiziell verpflichtet....

Deutschland & Welt

Mailand (dts) – Der frischgebackene Fußball-Europameister Alvaro Morata wechselt von Atletico Madrid zum AC Mailand. Der Stürmer unterschrieb bei den Rossoneri einen Vertrag bis...

Deutschland & Welt

Frankfurt/Main (dts) – Ex-DFB-Manager Oliver Bierhoff hat seine erste Million mit dem frühen Einstieg in die eigene Vermarktung vervielfacht. „Die Idee kam über eine...

Deutschland & Welt

Baden-Baden (dts) – Taylor Swift steht gerade auf den großen Bühnen in Deutschland – und ist auch in den deutschen Charts wieder an der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein rechnet bei den parlamentarischen Beratungen des Etats für das Jahr 2025 fest mit weiteren Vorstößen von SPD...

Deutschland & Welt

Straßburg (dts) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich nach der Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin erleichtert geäußert. „Ihre Wiederwahl...

Deutschland & Welt

Wiesbaden (dts) – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Juni 2024 um 1,6 Prozent niedriger als im Juni 2023. Im Mai 2024 hatte die...

Anzeige