Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Bundesregierung sieht nach Meta-Ankündigung EU-Kommission am Zug

Berlin (dts) – Die Bundesregierung setzt nach der Ankündigung von Meta, Inhalte bei Instagram und Facebook in den USA künftig nicht mehr durch Faktenchecker auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen zu lassen, auf die EU-Kommission.

Richtig sei, dass die Ankündigung von Meta-Chef Mark Zuckerberg zunächst einmal auf die USA beschränkt gewesen sei, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. „Es gibt da den Digital Services Act (DSA), der für die Europäische Union die rechtlichen Grundlagen schafft, an die sich alle Plattformbetreiber zu halten haben.“

„Die haben die Zuständigkeit und auch für die Durchsetzung dieser Grundlagen, die dort miteinander vereinbart worden sind und die für die Plattformbetreiber gelten“, so Hebestreit. „Und wir haben großes Zutrauen in die EU-Kommission, dass sie da ihre Aufgabe auch nachkommt.“

Eine Regierungssprecherin ergänzte, dass die EU-Kommission ein Bußgeld erlassen könnte, falls sich Meta nicht an den DSA halten sollte. Das könne bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes des Unternehmens umfassen.

Foto: Facebook-Zentrale (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

München (dts) – Zum Auftakt des 21. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München gegen Werder Bremen mit 3:0 gewonnen. Nachdem die...

Deutschland & Welt

Mannheim (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereitet sich nicht speziell auf das TV-Duell mit Unions-Herausforderer Friedrich Merz am Sonntagabend vor. Er bereite sich...

Deutschland & Welt

Münster (dts) – Zum Auftakt des 21. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV bei Preußen Münster mit 2:1 gewonnen. In der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Désirée Nosbusch hat sich für ihr Film-Debüt als Regisseurin von berühmten Kollegen inspirieren lassen. „Ich liebe Scorsese“, sagte sie der „Rheinischen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Einnahmen der Bundesländer aus dem digitalen Glücksspiel sind 2024 deutlich niedriger ausgefallen. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervor,...

Deutschland & Welt

Leipzig (dts) – Am 21. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig zuhause gegen den FC St. Pauli mit 2:0 gewonnen. Die Sachsen hatten...

Deutschland & Welt

Bonn (dts) – Die Entscheidungshilfe Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung zur Bundestagswahl wurde seit ihrer Online-Freischaltung am Donnerstag innerhalb von 24 Stunden über...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – In der Samstagabendpartie des 21. Zweitligaspieltags hat Kaiserslautern bei Hertha mit 1:0 gewonnen. Das einzige Tor der Partie erzielte Luca Sirch...

Anzeige