Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Innenministerium hat eigenen „Zeitenwende“-Plan für Ernstfall

Berlin (dts) – Das Bundesinnenministerium hat im Rahmen der „Zeitenwende“ ein Konzept entwickelt, um im Ernstfall „Zivile Verteidigung, Cybersicherheit und Grenzschutz“ zu stärken. Das berichtet die „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf ein Konzeptpapier der Behörde aus dem August 2024, dessen Umsetzung allerdings gestoppt wurde.

So sollen etwa Lebensmittelreserven aufgebaut und das Technische Hilfswerk verstärkt werden, auch von der Sicherstellung von Trinkwasser ist die Rede. Die Kommunikation der Bundesverwaltung soll krisenfest gemacht werden, die Bundespolizei soll etwa für die Abwehr von Drohnen gestärkt werden.

Laut „Bild“ berechnet das Ministerium dafür in den nächsten fünf Jahren „insgesamt rund 18,5 Milliarden Euro zusätzlich“. Für Zivile Verteidigung sind Kosten von 10,3 Milliarden Euro eingeplant. Für Cybersicherheit stehen Mittel von 6,3 Milliarden Euro in der Tabelle. Und auch für die Verbesserung des Grenzschutzes sollten 1,9 Milliarden Euro bereitgestellt werden.

Ein Ministeriumssprecher sagte der „Bild“ dazu: „Eine aktuelle Neuberechnung der Bedarfe hat nicht stattgefunden. Dies wird gegebenenfalls Gegenstand der politischen Erörterungen der kommenden Legislatur werden.“

Die Opposition sieht ein „Totalversagen“ der Ampel. Unions-Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) sagte der „Bild“ etwa: „Faeser hat das Thema Zivilschutz in ihrer Amtszeit komplett vernachlässigt. Und das, obwohl Russland seit bald drei Jahren wieder Krieg in Europa führt.“ Deutschland brauche eine Bundesregierung, die „die Sicherheit und den Schutz unserer Bevölkerung endlich zur Priorität“ mache.

Foto: Innenministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

München (dts) – Zum Auftakt des 21. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München gegen Werder Bremen mit 3:0 gewonnen. Nachdem die...

Deutschland & Welt

Mannheim (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereitet sich nicht speziell auf das TV-Duell mit Unions-Herausforderer Friedrich Merz am Sonntagabend vor. Er bereite sich...

Deutschland & Welt

Münster (dts) – Zum Auftakt des 21. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV bei Preußen Münster mit 2:1 gewonnen. In der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Désirée Nosbusch hat sich für ihr Film-Debüt als Regisseurin von berühmten Kollegen inspirieren lassen. „Ich liebe Scorsese“, sagte sie der „Rheinischen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Einnahmen der Bundesländer aus dem digitalen Glücksspiel sind 2024 deutlich niedriger ausgefallen. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervor,...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – In der Samstagabendpartie des 21. Zweitligaspieltags hat Kaiserslautern bei Hertha mit 1:0 gewonnen. Das einzige Tor der Partie erzielte Luca Sirch...

Deutschland & Welt

Leipzig (dts) – Am 21. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig zuhause gegen den FC St. Pauli mit 2:0 gewonnen. Die Sachsen hatten...

Deutschland & Welt

Bonn (dts) – Die Entscheidungshilfe Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung zur Bundestagswahl wurde seit ihrer Online-Freischaltung am Donnerstag innerhalb von 24 Stunden über...

Anzeige