Berlin (dts) – CDU-Politiker Philipp Amthor zeigt sich zufrieden mit den bisherigen Koalitionsgesprächen.
„Wir haben ganz gute Arbeitsergebnisse gefunden, auch in den Arbeitsgruppen“, sagte Amthor den Sendern RTL und ntv. Das sei allgemein auch von einem konstruktiven Stil geprägt gewesen. „Und jetzt ist fachpolitisch sehr, sehr viel mit Zukunftsfähigkeit für unser Land auf den Tisch gelegt worden.“ Damit ist die Arbeit aber nicht getan, denn die Finanzierung der Projekte ist ungeklärt. Amthor dazu: „Dieser Staat muss sparen und priorisieren. Wir sind jetzt nicht irgendwie unterwegs mit `Freibier für alle`, sondern es müssen Prioritäten gesetzt werden“.
Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass es zu einer Einigung zwischen SPD und Union kommen wird. „Wir lassen uns jedenfalls nicht treiben. Wichtig ist, dass wir eine Regierung haben, die dann auch die ganze Wahlperiode hält, die ein gemeinsames Verständnis hat, die jetzt nicht versteckte Dissense miteinander vereinbart, sondern ein gemeinsames Grundverständnis“, so der CDU-Abgeordnete. „Und da kommt es jetzt auf einen Tag mehr oder weniger nicht an, und ich bin optimistisch, dass wir jetzt in den nächsten Wochen dann zu einer guten Einigung kommen.“
Foto: Philipp Amthor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
