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SPD-Kanzlerkandidat Scholz hält Linkspartei für nicht regierungsfähig

Foto: Henning Hünerbein

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat so deutlich wie bisher selten klar gemacht, dass ein Bündnis unter Einschluss der Linkspartei für ihn derzeit wegen mangelnder Regierungsfähigkeit nicht infrage kommt.

Hauptgrund ist die jüngste Weigerung im Bundestag, dem Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Kabul zuzustimmen. „Die Ablehnung der Bundeswehr-Rettungsentscheidung durch die Partei Die Linke war schlimm“, sagte Scholz in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“.

Er bekräftigte, dass die Linke Mindestanforderungen wie ein klares Bekenntnis zur Nato, zu solidem Haushalten und zur transatlantischen Partnerschaft nicht erfülle. „Diese Anforderungen sind unverhandelbar.“ Scholz unterstützte explizit Aussagen zuletzt von SPD-Chefin Saskia Esken, die der Linken deshalb die Regierungsfähigkeit abgesprochen hatte und betonte, dass er da nicht wackeln werde: „Wer SPD wählt, um mich als Kanzler zu bekommen, kann sich darauf verlassen, dass das gilt.“

PM/Der Tagesspiegel

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