Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Stark-Watzinger bezeichnet Fördermittelaffäre als abgeschlossen

Berlin (dts) – Die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hält die Fördergeldaffäre in ihrem Ministerium für abgeschlossen.

Mit Blick darauf, dass die entlassene Staatssekretärin Sabine Döring im Januar vor dem Bildungsausschuss aussagen und sich der neue Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) dazu äußern könnte, sagte Stark-Watzinger dem „Tagesspiegel“: „Es steht jedem Minister zu, sich zu Themen des Ministeriums zu äußern. Den in Frage stehenden Vorgang haben wir aufgeklärt.“

Stark-Watzinger betonte: „Ich bin der Auffassung, dass ein politisches Gremium wie der Bildungsausschuss wichtigere Themen nach vorne stellen sollte. Aber die Entscheidung darüber obliegt anderen.“ Zur Frage nach internen Chats im Ministerium über den Messengerdienst „Wire“ und deren Offenlegung sagte Stark-Watzinger: „Für mich ist das Kapitel abgeschlossen.“

Foto: Bettina Stark-Watzinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Hamburg (dts) – Der Erste Bürgermeister Hamburgs, Peter Tschentscher, will im Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl auf SPD-Landespolitiker sowie auf Landesthemen setzen und nicht auf Unterstützung...

Deutschland & Welt

Wolfsburg (dts) – Zum Abschluss des 15. Bundesliga-Spieltags und des Jahres 2024 hat Borussia Dortmund beim VfL Wolfsburg mit 3:1 gewonnen. Es ist der...

Deutschland & Welt

Frankfurt/Main (dts) – Der Dax ist am Montag nach einem eher schwachen Start und einem kurzzeitigen kleinen Ausflug ins Plus wieder leicht in den...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Gründer des christlichen Kinder- und Jugendwerks „Die Arche“, Bernd Siggelkow, fordert von der Politik einen Kinderbeauftragten, der sich für die...

Deutschland & Welt

München (dts) – Nationalspieler Jamal Musiala ist optimistisch, bald einen neuen Vertrag beim FC Bayern zu unterschreiben. „Hoffen wir`s“, sagt der 21-Jährige der „Süddeutschen...

Deutschland & Welt

Hannover (dts) – Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, will offenkundig nach ihrer aktuellen Amtszeit nicht erneut als Ratsvorsitzende antreten....

Deutschland & Welt

München (dts) – Das insolvente Flugtaxi-Start-up Lilium hat doch noch einen Investor gefunden. Man habe einen Kaufvertrag mit dem Investorenkonsortium Mobile Uplift Corporation unterzeichnet,...

Deutschland & Welt

Ankara (dts) – Im Westen der Türkei sind am Dienstag bei einer Explosion in einer Munitionsfabrik mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Vier weitere...

Anzeige