Berlin (dts) – Lars Feld, der ehemalige Wirtschaftsberater von Christian Lindner, hält den Tankrabatt rückblickend für einen politischen Fehler. „Der Tankrabatt vom Sommer 2022 entsprach nicht meinen Vorstellungen eines marktorientierten Klimaschutzes“, sagte er der „Welt am Sonntag“.
Verhindern habe er die von Lindner durchgesetzte Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe aber nicht können. „Dies lag nicht in meiner Kompetenz“, sagte Feld. Immerhin sei der Preisnachlass an den Zapfsäulen befristet und nicht so teuer gewesen. „Rückblickend kann man sagen, der Tankrabatt hat der FDP zwar politisch geschadet, aber weder war er ökonomisch noch für den Klimaschutz wirklich schädlich.“
Zum Bruch der Ampel-Koalition hätten laut Feld auch die von der SPD vorangetriebenen Rentenpläne führen können. „Am Rentenpaket hätte die Koalition als nächstes zerbrechen können“, sagte Feld. In der Abfolge der Gesetzgebungsvorhaben habe der Bundeshaushalt 2025 jedoch davor gelegen.
Viele Entscheidungen der Ampel-Regierung seien überstürzt zustande gekommen. „Ich habe während der Ampel-Zeit immer wieder Gesetzentwürfe gesehen, die das notwendige Niveau vermissen ließen“, sagte er. An Fachleuten in den Ministerien mangele es nicht, es sei jedoch „hier und da zu viel Ideologie im Spiel“ gewesen.
Foto: Shell-Tankstelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
